CSU Mitgliederversammlung mit Fraktionsbericht

By | 7. September 2011

Tirschenreuth (heb) Transparent und eine Partei zum Anfassen will die CSU vor Ort sein. Deshalb gehört mindestens einmal im Jahr der Bericht des Fraktionssprechers im Stadtrat über die geleistete Arbeit zum Programm. Heuer hatte Fraktionssprecher und 2. Bürgermeister Peter Gold zudem eine besonderes Thema aufgegriffen – er stellte die Halbzeitbilanz der Wahlperiode im Rückblick vor.

Bevor Peter Gold seinen Bericht abgeben konnte, musste auf Grund beruflicher Veränderungen eines Vorstandsmitglieds eine Nachwahl durchgeführt werden. Diese gestaltete sich allerdings kurz und unproblematisch. Mit großer Mehrheit wurde Michael Arbter in die Vorstandschaft des CSU-Ortsverbandes gewählt. Arbter hat bereits reichlich politische Erfahrung in der heimischen JU gesammelt und bekleidete dort auch schon das Amt des Vorsitzenden.

„Das Engagement der CSU für die Stadt Tirschenreuth ist enorm“, stellte Vorsitzender und Bürgermeister Franz Stahl eingangs fest. Da dürfe schon einmal im Rückblick die geleistete Arbeit bilanziert werden. Mittlerweile neun Jahre lenkt mit Franz Stahl ein CSU-Bürgermeister die Geschicke der Stadt und es hat sich eine beeindruckende Dynamik entwickelt. Mittlerweile ist Tirschenreuth ein regionales Zentrum, das weit über die Grenzen Bayerns hinaus bekannt ist. „Wir haben Verantwortung für die nächste Generation übernommen. Das belegen zahlreiche Projekte“, so Stahl. Trotzdem dürfe in der Arbeit nicht nachgelassen werden. Der Vorsprung der Stadt dürfe nicht verspielt werden. Besonders die letzte Entwicklung beim Thema Sparkassenfusionierung habe gezeigt, dass hier mehr aktive, intensive und hartnäckige Arbeit erforderlich sei. Die Politik der CSU sei geradlinig, gehe nicht nach dem Wind. Und die bewältigten Großprojekte der letzten Jahre würden die erfolgreiche Arbeit belegen.

Auch Peter Gold nahm dieses Thema auf. Mit den seit Jahren immer wieder zu hörenden Begriffen „man müsste und man bräuchte“ sei nichts zu erreichen. Es erfordere harte Arbeit, wollten Ziele erreicht und Wünsche erfüllt werden. Und sei diese Arbeit erst einmal getan, das Ziel schon greifbar vor Augen, würden erarbeitete Projekte von den gleichen Leuten torpediert, die vorher Forderungen gestellt hätten. Beispielhaft nannte er hier die Gartenschau „Natur in Tirschenreuth 2013“. Trotz aller Problematik habe sich der neue Stadtteich schon jetzt, kurz nach der Flutung, zum Anziehungspunkt entwickelt. Und mit dem Spatenstich zum neuen Hotel- und Restaurantprojekt auf dem ehemaligen Schelsgelände werde ein nächster großer Schritt getan.

Ein weiterer Erfolg sei der Spatenstich zum Neubau des Amtes für Ländliche Entwicklung am 04. Oktober 2011. „Ohne die Hartnäckigkeit eines Franz Stahl, wäre dies nicht möglich“, stellte Gold klar. Viele Probleme und Rückschläge mussten hier eingesteckt werden, aber mittlerweile wissen auch die Verantwortlichen in München, wer in Tirschenreuth Bürgermeister ist. Und schon 2012 sollen die Planungen für das neue Polizeiinspektionsgebäude in die Realität umgesetzt werden. „Die Falkenberger Straße wird ein neues Gesicht bekommen“, freute sich Gold. Zur Arbeit der CSU-Fraktion gehörten aber auch das ehrenamtliche Engagement auf den sozialen und gesellschaftlichen Sektoren. Behindertenbeauftragte Olga Luft, die dieses Amt sogar im Landkreis ausübe, Seniorenbeauftragter Herbert Konrad und Sport- und Jugendbeauftragter Konrad Zant würden von der CSU-Fraktion gestellt und wertvolle Arbeit leisten. Nicht zu vergessen die Grenzen überschreitende Arbeit für die Städtepartnerschaften. Peter Gold selber ist in die Städtepartnerschaft mit La Ville du Bois, der französischen Partnerstadt stark eingebunden. Herbert Konrad kümmert sich intensiv um die tschechische Partnerstadt Planà. Und auch bei den Treffen mit der neuen Partnerstadt Lauf sei die Fraktion engagiert dabei. Zu den gut gepflegten Paten- und Partnerschaften zählten auch die Kaolinstädte und der Heimatkreis Plan-Weseritz.

Arbeiten, wohnen und leben müssen im Einklang möglich sein, so Gold. Unterstützt werde dies mit verschiedensten Förderungen, etwa für die Sanierung der Altstadt oder mit Zuschüssen für junge Familien, die Wohneigentum erwerben wollten. Der Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten sei ein weiterer Punkt. So solle nach dem Abschluss der Sanierungsarbeiten am Städtischen Kindergarten eine dritte Krippengruppe eröffnet werden. Eltern-Kind-Gruppen und die „Rappelkiste“ als weitere wichtige Einrichtungen in der Stadt, würden nach Möglichkeit unterstützt. Der Ausbau der Mensa in der Mittelschule diene nicht zuletzt dem Erhalt des Schulstandortes und das aktive Ferienprogramm der Stadt funktioniere seit Jahren mit Unterstützung des Sport- und Jugendbeauftragten.

Als weiteren wichtigen Teil der Arbeit gelte es, den Wirtschaftsstandort Tirschenreuth nicht nur zu erhalten sondern nach Möglichkeit auszubauen. In regelmäßigen Wirtschaftsgesprächen werde deshalb der Kontakt zu den einheimischen Firmen gepflegt. Peter Gold erläuterte weiter die Themen Stadtentwicklung inklusive Belebung der Innenstadt, Windkraftenergie, Tursolino, Fahrradwege, Tourismus und eine Reihe weiterer Themen.