Tirschenreuth. „Das ist einer meiner größten Erfolge“, freut sich Landtagsabgeordneter Tobias Reiß über die zehn Millionen Euro Stabilisierungshilfe für den Stimmkreis Tirschenreuth. Mit einer „konzertierten Aktion“ zusammen mit regionalen Unterstützern, wie Toni Dutz oder Franz Stahl, sei es erreicht worden, dass erweiterte Kriterien bei der Verteilung der Mittel angewandt werden.
In den vergangenen Jahren war es vor allem die oberfränkische Region, die mit Stabilisierungshilfen Unterstützung für die überlasteten Haushalte bekommen hat. Bislang konnten nur Kommunen und Landkreise, die fünf Jahre zurück keine Investitionsraten erwirtschaften, auf eine Stabilisierungshilfe spekulieren. Dieses Kriterium ist jetzt nicht mehr entscheidend.
Dabei hat Waldsassens Bürgermeister Bernd Sommer den Abgeordneten auf das Thema aufmerksam gemacht. Im vergangenen Jahr hatte lediglich der Landkreis 500 000 Euro aus dem Paket erhalten. Dabei sind strukturelle Probleme auch in der Region nicht unbekannt. Jetzt kann der Abgeordneten die positive Nachricht weitergeben. Von den insgesamt 100 Millionen Euro Strukturmittel aus München fließen zehn Prozent in den Stimmkreis Tirschenreuth.
Im einzelnen bekommen die Gemeinden folgende Summen: Brand 200 000 Euro; Ebnath 100 000 Euro; Erbendorf eine Million Euro; Friedenfels 200 000 Euro; Immenreuth und Krummennaab jeweils 50 000 Euro; Kulmain 600 000 Euro; Mitterteich 450 000 Euro; Neualbenreuth 160 000 Euro; Neusorg 100 000 Euro; Pullenreuth 50 000 Euro; Reuth bei Erbendorf 140 000 Euro; Tirschenreuth zwei und Waldsassen sogar drei Millionen Euro; Wiesau 600 000 Euro. Außerdem erhält der Landkreis zwei Millionen Euro, davon 500 000 Euro als reguläre Bedarfszuweisung und der Rest als Stabilisierungshilfe. 400 000 Euro erhält der Landkreis Neustadt/WN, drei Millionen die Stadt Weiden.
Für MdL Annette Karl (SPD) zeigt die Höhe der Überbrückungshilfen, dass Handlungsbedarf vonseiten der Staatsregierung besteht. „Den Kommunen und Landkreisen muss durch eine verbesserte Strukturpolitik des Freistaates geholfen werden, ihre Finanzsituation aus eigener Kraft verbessern zu können“, so Karl.
Quelle: oberpfalznetz.de
